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Einen schönen 4. Advent,
hier ein paar Links, den Tip hab ich von Hanny10:

http://de.wikipedia.org/wiki/Multilaterales_Investitionsabkommen

http://www.nadir.org/nadir/initiativ/agp/free/mai/ermaechtigungsgesetz.htm

Schlimm - es wird bereits umgesetzt. Die Bürger haben keine Ahnung.

Beste Grüße
Legis

@ SZ - Kommentar-Fundstueck @ SZ - Kommentar-Fundstueck @

Das Manifest der Hornissen

Koalitionsvertrag


Ein Kommentar von Thorsten Denkler, Berlin


Einige nannten sie verniedlichend Biene-Maja-Koalition. Das dürfte jetzt vorbei sein.


Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP zeigt:

Wenn die neue Regierung etwas voranbringen will -
dann die Entsolidarisierung der Gesellschaft.

Auf keinen Fall sei die neue Regierung eine Koalition der sozialen Kälte. Auf gar keinen Fall. Wenn Guido Westerwelle, Chef der Liberalen, solche Sätze sagt, dann setzt er einen derart treuherzigen Blick auf, dass man ihm fast glauben möchte.

Aber zum Glück gibt es ja jetzt den schwarz-gelben Koalitionsvertrag. Wer nach der Lektüre dieses 124-Seiten-Werkes immer noch verniedlichend von Biene-Maja-Koalition spricht, der hat sich von Begrifflichkeiten wie "Eigenverantwortung" und "selbst gestalten" blenden lassen.

Wenn schon ein Insekt herhalten muss, um der neuen Koalition einen Namen zu geben, dann muesste es die Hornisse sein. Die ist nicht nett, die ist aggressiv.

CDU, CSU und FDP werden in den kommenden Jahren einen radikalen Kurswechsel vornehmen. Es geht um die Entsolidarisierung der Gesellschaft.


Bisher gilt, wenn auch schon mit Einschraenkungen :

Die Gemeinschaft hilft den Schwachen.


Wenn schwarz-gelb fertig ist wird gelten :

Jeder hilft sich selbst, dann ist an alle gedacht ...



Quelle: http://www.sueddeutsche.de/,tt2m1/politik/854/492214/text/

@ Kommentar-/Fundstück/ @ Kommentar-/Fundstück/ @


Ein Kommentar von "uffbasse":



"Die Rasse der Erfolgreichen"


"Die Selektierung der Menschen in lebenswerte leistungstragende Steuerbürger gegenüber
Schmarotzern die als Kostenfaktoren auf 2 Beinen unnötig der Gesellschaft auf der Tasche
liegen nimmt groteske Formen an.

Dabei werden Clowns wie Sarrazin und andere vorgeschickt dann zurückgepfiffen
und kurz darauf entdeckt der mainstream doch den wahren Kern diese Thesen.

Natürlich streng wissenschaftlich und seriös von "Experten und Sozialforschern" abgedeckt.

Die Bereitschaft von der Gesellschaft Abgehängte noch weiter an den Rand
oder gar in den Abgrund drängen zu wollen, ist offensichtlich ungebrochen.

Diejenigen, die politisch für die zunehmende Spaltung der Gesellschaft Verantwortung
tragen zeigen zunehmend mit dem Finger auf ihre Opfer und stellen sie als Täter hin."


@ Kommentar-/Fundstück/ @ Kommentar-/Fundstück/ @ Kommentar-/Fundstück/ @

FDP Bürgergeld mit pauschalem Wohngeldsatz = Soziale Säuberung von Städten wie München

Eine schräge Hypothese, warum Obama einen nicht verdienten Nobelpreis bekommen hat!

Wie schon gepostet, die USA sind in der "Breschnjew-Situation"

Zur Erinnerung:

Als der Schmidt Helmut seinerzeit den NATO-Doppelbeschluss durchsetzte, war Breschnjew gerade dabei, "die militärische Option" durchzukalkulieren. Er wußte, dass die UdSSR auf lange Sicht nicht die Mittel haben würde, den Militär-Apparat angriffs-fähig zu halten.

Parole: "Sowjet- Kommunismus in ganz Europa - jetzt oder nie!"

Man entschied sich dagegen und trat -sehenden Auges- als Supermacht ab. Das Risiko war zu groß und die Chance zur Eroberung Europas nicht mehr gegeben.

In der gleichen Situation sind jetzt die USA: "Weltherrscher - jetzt oder nie!"

Denn in einigen Jahren werden ihnen die Panzer beim Rangieren unter dem Hintern auseinanderfallen. Das Geld für eine Modernisierung wird schlicht fehlen.

Nun heißt es also -historisch analog- "Hegemon bleiben oder abtreten!"

Das macht m. E. einen Krieg wahrscheinlich und die Situation so gefährlich.

In Kenntnis dieser Sachlage und aufgrund einer ähnlichen Einschätzung wie ich
hat das Nobel-Komitee den Friedensnobelpreis an Obama vergeben, um ihn moralisch gegenüber den Falken zu stärken, welche die Position der USA als Supermacht jetzt durch einen Krieg retten wollen. Ähem!

Man verfügt bei Nobels eben über entsprechende dipolmatische Quellen, welche von einem ähnlichen Machtkampf hinter den Kulissen der USA künden, wie er seinerzeit auch in der UdSSR ablief.

Ein zusätzliches Indiz: Die Aktivitäten an der Frankfurter-Airbase nehmen momentan sehr stark zu.....

Also: Das ist der eigentliche Grund für einen "absurden Friedensobelpreis".

Er wird dafür vergeben, dass der nächste große Krieg, der gerade diskutiert und vorbereitet wird, nicht stattfindet.

Der erste Nobelpreis, der keine Handlungen aus der Vergangenheit belohnt, sondern Unterlassungen in der Zukunft!!!

"Wahlen die einmal im Jahr stattfinden könnte ich mir durchaus vorstellen"
Könnte ich mir auch, aber die Illusion von einer geheimen, sicheren Online-Wahl kannst du dir so ziemlich in den Wind schreiben. Es gibt KEINE SICHERE Verifikation. Solltest du diesen Schlüssel in Händen halten: Gratuliere und verdiene dir ein Vermögen.

Eine Online-Wahl wäre nur mögich in einem pseudo geschlossenen System á la Online Banking, wobei der zur Anwendung kommende Schlüssel um einiges komplexer ausfallen müsste. Und noch dazu: Wer seinen Schlüssel weiter gibt ist selber Schuld......

Es geht nichts über integre demokratische Wahlbeisitzer, die kein persönliches Interesse an der Wahlentscheidung der Wahlberechtigten haben.

IG-Metall der Tod reist mit http://www.mobbing-gegner.de

14 Tägige Neuwahlen sind etwas übertrieben. Wahlen die einmal im Jahr stattfinden könnte ich mir durchaus vorstellen. Dies müsste dann aus kostengründen z. B. Online mittels sicherer Verifikation anhand von Zertifikaten durchgeführt werden.

Gruß Alex